Sie sind hier:

Referat 8a. 1

Planungs- und Strukturfragen, Organisationsrecht

Aufgabenbereiche

Ausarbeitung von Gesetzentwürfen

  • Kirchengemeindeordnung
  • Kirchenbezirksordnung
  • Diakonische Bezirksordnung u.a.
  • Wahlordnung
  • Strukturerprobungsgesetz und die Verordnungen
  • Pfarrstellenbesetzungsgesetz

Strukturberatung und rechtliche Umsetzung

Strukturberatung und rechtliche Umsetzung auf der Ebene der Kirchengemeinden, Kirchlichen Verbände, Kirchenbezirke.

  • Ausarbeitung von Ordnungen verschiedener Einrichtungen wie ZGM,
  • Erarbeitung rechtlicher Grundlagen für Kirchengemeindevereine, Hospiz, Jugendarbeit, Kirchenmusik, anderssprachige Gemeinden (Ungarn, Ghanaer, Koreaner), Krankenpflegefördervereine, Gebäudeerhaltungsvereine, Personale Gemeinden etc..
  • (Grundsatz-)Fragen zur Kirchengemeindeordnung und Kirchenbezirksordnung in Zusammenarbeit mit Ref. 8.1 und Fortschreibung dieser Gesetze
  • Erarbeitung und Weiterentwicklung kirchenrechtlicher Vereinbarungen
  • Unterstützung in Rechtsfragen der Diakonie auf Kirchengemeindeebene (hierzu gehört unter anderem die Beratung bei der Errichtung von Kirchengemeindevereinen und anderen Vereinen, bei der Erstellung von Abmangelvereinbarungen, bei Verkauf und Übernahme von Diakoniestationen durch Kirchengemeinden oder freie diakonische Einrichtungen)
  • Unterstützung in Rechtsfragen der Diakonie auf Kirchenbezirksebene (hierzu gehört auch die Beratung bei der Übernahme von Diakoniestationen auf den Kirchenbezirk, bei Fragen zur Diakonischen Bezirksordnung, bei der Übertragung auf freie diakonische Träger)
  • Beratung und Begleitung bei der Umwandlung von Körperschaften
  • Kreisdiakonieverbände – Errichtung, Satzungsänderungen etc… in Zusammenarbeit mit dem DWW
  • Beratung bei Fusionen kirchlicher Körperschaften, wie Kirchengemeinden und Kirchenbezirken in Absprache mit Ref. 8.1

Grundsatzfragen der Gemeindeaufsicht/schwierige rechtliche Anfragen

  • Immobilienkonzepte (hier aber hauptsächlich Referat 8.1)
  • Beschwerden
  • Zusammenarbeit mit anderen Kirchengemeinden

„Wahlleitung“ der Synodalwahl und Kirchengemeinderatswahlen

„Wahlleitung“ der Synodalwahl und Kirchengemeinderatswahlen auf der Ebene der Landeskirche.

Derzeitige Projekte

Kirchenbezirksgrenzreform

  • Auftrag aus der 13. Synode zur Anpassung von Kirchenbezirksgrenzen an die Landkreisgrenzen auf freiwilliger Arbeit.
  • Erarbeitung von Eckpunkten, um das Interesse zu fördern und die Begleitumstände entsprechender Anpassungen darzustellen und transparent zu machen.
  • Ansatz der angebotsorientierten Anpassung

Personale Gemeinde (neue Gemeindeformen)

  • Auftrag des Theologischen Ausschusses
  • Erarbeitung erster Eckpunkte

Kontakt

N. N.

Referatsleitung

Sekretariat Referat 8.4 - Planungs- und Strukturfragen, Organisationsrecht